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Aufruf zur Patienten Koordinierung

25. 05. 2023

Zitat GF/Vorstand/Verband

„Wir müssen jetzt gemeinsam dafür eintreten, dass die Stimme der Patientinnen und Patienten auch zukünftig in allen Gremien im Gesundheitswesen gehört wird.  Denn nur so erreichen wir ein Umdenken!“

Finanzierungsstopp der Koordinierungsstelle bedeutet das AUS für die Patientenbeteiligung im Gesundheitswesen

Jetzt gemeinsam aktiv werden, damit auch weiterhin die Interessen von Menschen mit Ataxie-Erkrankungen vertreten werden

Sollte keine zeitnahe Lösung gefunden werden, wird es zukünftig keine Vertretung der Patientinnen und Patienten in allen zentralen Gremien des Gesundheitswesens wie beispielsweise dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) mehr geben, denn die Finanzierung der Koordinierungsstelle der Patientenvertretung wurde eingestellt und der Umsetzung zur Patientenbeteiligung so jegliche Grundlage entzogen. Davon ist auch die Deutsche Heredo-Ataxie-Gesellschaft e. V. betroffen. Es besteht akuter Handlungsbedarf.

Koordinierungsstelle nicht aus Eigenmitteln finanzierbar

Seit mehr als 20 Jahren vertreten die maßgeblichen Patientenorganisationen die Belange von PatientIinnen in zahlreichen Gremien des Gesundheitswesens, wie dem G-BA. Denn hier werden u.a. Entscheidungen darüber getroffen, welche Medikamente und Hilfsmittel in den Krankenkassenkatalog aufgenommen werden. Dies ist nur durch die Organisation des gesamten Beteiligungsgeschehens durch die BAG SELBSTHILFE als Koordinierungsstelle möglich. Denn sie regelt das Monitoring aller Vorgänge in gesetzlich benannten Gremien wie dem G-BA, Zulassungs- oder Qualitätssicherungsausschüssen, die Suche nach geeigneten PatientenvertreterInnen, die Prüfung der Eignung und Unabhängigkeit vorgeschlagener Personen und die ordnungsgemäße Herstellung des Einvernehmens jeder der ca. 4000 Benennung jedes Jahr, sowie die Abstimmung der VertreterInnen zu den Einsatz-Themen. Der hiermit verbundene, erhebliche personelle Aufwand wurde bislang über eine Projektförderung durch das Bundesministerium für Gesundheit gefördert. Diese Finanzierung wurde aber im vergangenen Jahr gestoppt und hat zur Folge, dass die BAG SELBSTHILFE zeitnah ihre Arbeit einstellen muss, wenn keine zeitnahe Lösung gefunden wird, denn eine Finanzierung aus eigenen Mitteln ist nicht möglich.

Gesundheitsministerium verkennt den Ernst der Lage

Die BAG SELBSTHILFE ist seitdem mit den zuständigen Stellen im Gesundheitsministerium im Austausch und hat die Notwendigkeit der Finanzierung der Koordinierungsstelle detailliert dargestellt. Da man dort aber offensichtlich die Konsequenzen, die daraus entstehen, nicht ernstnimmt, müssen jetzt alle Betroffenen Verbände die Notwendigkeit für die zukünftige Beteiligung der Interessensvertretung aller PatientInnen in den entscheidenden Gremien des Gesundheitswesens mit Nachdruck an das Gesundheitsministerium herantragen.

Es betrifft uns alle. Das können Sie tun

Informieren Sie die Menschen darüber, welche fatale Entwicklung es zur Folge hätte, wenn die Stimmen aller PatientInnen nicht mehr beispielsweise im Nutzenbewertungsverfahren von Medikamenten oder Hilfsmitteln gehört würden und fordern sie sie dazu auf, sich bei Gesundheitsminister Karl Lauterbach aktiv für eine stabile Refinanzierung der Koordinierungsstelle einzusetzen und so eine Patientenbeteiligung zu gewährlisten. Nutzen Sie dazu ein entsprechendes Schreiben. Einen Musterbrief können Sie unter www.bag-selbsthilfe.de/patientenbeteiligung/musterschreiben-an-den-bundesminister-fuer-gesundheitabrufen.

Jede und Jeder von uns ist irgendwann einmal Patientin oder Patienten, deshalb müssen wir hier jetzt unbedingt gemeinsam handeln und eine nachhaltige Finanzierung und strukturelle Stärkung der Arbeitsressourcen der Koordinierungsstelle der Patientenvertretung bei der BAG SELBSTHILFE fordern.

 

 

 

 

 

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